Professionelle Patent- und Literaturrecherchen

Das Angebot umfasst neben der Patentrecherche auch die Recherche im Literaturbereich, die jeweils in dafür geeigneten Datenbanken durchgeführt wird. Die Suche kann entweder lokal eingegrenzt oder weltweit durchgeführt werden.

Die Recherchen erfolgen in Online-Datenbanken der Anbieter Questel, STN−International und Minesoft, sowie in Depatisnet und Espacenet.

Recherchebasis in der internationalen Fachliteratur sind die Online-Datenbanken der Anbieter STN−International und WTI−Frankfurt.

Recherche in Patenten

Recherchiert werden alle Arten der Patentrecherche wie z. B.

Stand der Technik

Recherchen zum Stand der Technik werden mit unterschiedlicher Zielsetzung durchgeführt. Beispielsweise kann Stand der Technik zu einem Sachgebiet recherchiert werden, um die Erteilungsaussichten einer Patentanmeldung abzuschätzen. Ausgangspunkt der Recherche ist eine Erfindungsmeldung oder eine von ihnen vorgegebene Beschreibung des Recherchegegenstandes (Neuheitsrecherche). Weitere Zielsetzungen sind die Sammlung von Detailinformationen für eigene Entwicklungsarbeiten (Detailinformationsrecherche) oder von Material, um einen breiten Überblick über ein Sachgebiet zu bekommen (Übersichtsrecherche).

Auftragsleistungen

Die Auftragsleistungen werden bei Auftragserteilung festgelegt. Dabei geht es vor allem um die o. g. Zielsetzung der Recherche. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Im Standardumfang der Recherche ist die Überprüfung der relevanten Patentklassen enthalten. Recherchiert wird jeweils zunächst im Titel, Abstract und den Ansprüchen, wobei relevante Dokumente im Volltext und mit Patentgrafiken ausgewertet werden. Auf Wunsch kann zusätzlich in Volltextdatenbanken recherchiert werden und die Recherche kann weltweit ausgedehnt werden. Zudem ist es je nach Zielsetzung und Fachgebiet sinnvoll auch Literaturdatenbanken und Research Disclosures in die Recherche einzubeziehen.

Neuheitsschädliches Material

Gegen bereits erteilte Patente kann innerhalb einer gewissen Frist nach der Bekanntmachung der Erteilung Einspruch eingelegt werden, der einer Überprüfung des erteilten Patentes dient. Nach dieser Frist kann eine Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht erhoben werden. Das Patent wird ganz oder teilweise widerrrufen, wenn wichtige Voraussetzungen seiner Erteilung nicht mehr gegeben sind. Insbesondere ist dies der Fall, wenn durch Vorlage von Patentdokumenten nachgewiesen werden kann, daß die beanspruchte Erfindung bereits zuvor offenkundig war.

Ziel der Recherche ist die Ermittelung von Patentdokumenten, welche einen Stand der Technik offenbaren, der einen Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage gegen ein bereits bestehendes Patent ermöglicht. Ausgangspunkt der Recherche ist eine von Ihnen vorgegebene Aufstellung, mit den Einzelmerkmalen des Recherchegegenstandes. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Neuheit / Schutzrechte-Dritter / Freedom-To-Operate

Für eine konkrete Erfindungsidee werden bestehende Schutzrechte anderer Marktteilnehmer geprüft. Nach Absprache kann die Recherche zudem auf die Suche nach freiem Stand der Technik ausgeweitet werden.

Ziel der Recherche ist die Ermittelung von Patentdokumenten, die es ermöglicht die Verletzung von Schutzrechten Dritter auszuschließen. Ausgangspunkt der Recherche ist eine Erfindungsmeldung oder eine von ihnen vorgegebene Beschreibung des Recherchegegenstandes. Selbstverständlich werden alle Informationen streng vertraulich behandelt.

Im Standardumfang der Recherche ist die Überprüfung der relevanten Patentklassen für DE-, EP-, WO- und US-Veröffentlichungen im Zeitraum der vergangenen 30 Jahre enthalten. Recherchiert wird jeweils in Volltextdatenbanken und die Recherche kann auf Wunsch weltweit ausgedehnt werden.

Namensrecherche

Eine Namensrecherche hat das Ziel alle zu einem Patentanmelder (z.B. einer Firma oder einer Einzelperson) oder einem Erfinder vorliegenden Patentdokumente zu ermitteln. Gründe für eine Namensrecherche sind z.B. die Überprüfung einer Konkurrenzfirma, die Suche nach potentiellen Lieferanten oder nach Lizenzgebern. Die Namensrecherche in Patentdatenbanken dient nicht der Überprüfung von Markennamen. Hierfür sind spezielle Markendatenbanken vorgesehen.

Bei der Recherche werden in der Datenbank INPADOC alle weltweit vorliegenden Patentpublikationen zu einem von Ihnen genannten Patentanmelder oder Erfinder ermittelt. In INPADOC sind gegenwärtig Daten von 90 Patentorganisationen (einschließlich EP und WO) aus den vergangenen ca. 25 Jahren enthalten. Der Recherchebericht enthält eine Zusammenstellung der bibliografischen Daten zu den ermittelten Publikationen. Für DE-, EP-, US- und WO-Dokumente werden die bibliografischen Daten soweit verfügbar mit Abstract, Hauptanspruch sowie einer Patentgrafik ergänzt. Daten zu 100 Publikationen sind im Grundpreis der Recherche enthalten, Daten zu mehr als 100 Publikationen werden gegen Aufpreis laut Preisliste geliefert. Bei jeder Recherche erfolgt grundsätzlich auch eine Prüfung auf verschiedene Varianten in der Schreibweise von Umlauten. Die Recherche wird innerhalb von 1-2 Arbeitstagen ausgeführt.

Patentfamilie

Eine Erfindung wird oftmals in mehreren Ländern zum Patent angemeldet. Wenn zu solch einer Erfindung weitere Anmeldungen mit Beanspruchung derselben Priorität (Anmeldedaten der Ursprungsanmeldung) vorliegen, so spricht man von einer Patentfamilie. Eine Patentfamilienrecherche dient dazu, weltweit alle Mitglieder einer solchen Patentfamilie zu ermitteln.

Die Recherche wird durchgeführt in der Datenbank INPADOC des Europäischen Patentamtes. In INPADOC sind gegenwärtig Daten von insgesamt 90 Patentorganisationen (einschließlich EP und WO) und Rechtsstände von 55 Patentorganisationen aus den vergangenen ca. 25 Jahren enthalten. Der Recherchebericht enthält eine tabellarische Übersicht aller zur Patentfamilie gehörigen Dokumente, sowie einen Anhang mit bibliografischen Daten und Rechtsständen (soweit vorliegend) zu jedem Familienmitglied. In der Recherche werden auch mehrfache Prioritäten berücksichtigt.

Rechtsstand

Zu gegenwärtig 55 Patentorganisationen (einschließlich EP und WO) sind aktuelle Rechtsstandsinformationen in der Datenbank INPADOC des Europäischen Patentamtes abrufbar. Rechtsstände zu deutschen Patenten und Gebrauchsmustern können auch in der Datenbank PATDPA des deutschen Patent- und Markenamtes abgefragt werden. In der Regel enthält der Rechtsstand die verschiedenen Publikationsstufen und Verfahrensstände von der Offenlegung bis zum erteilten Patent. Daraus geht auch hervor, ob ein bereits erteiltes Patent erloschen ist, z.B. auf Grund von Nichtzahlung der Jahresgebühr oder einer Nichtigkeitsklage vor einem Patentgericht. Bei EP-Anmeldungen wird aufgeführt, in welchen Ländern das Patent in die nationale Phase eingetreten ist.

Die Recherche wird durchgeführt in der Datenbank INPADOC und zu deutschen Schutzrechten gegebenenfalls auch in der Datenbank PATDPA zu den von Ihnen vorgegebenen Publikationsnummern. Das Rechercheergebnis beinhaltet eine Aufstellung der bibliografischen Daten und eine chronologische Übersicht der Eintragungen zum Rechtsstand.

Sonstige Recherchen

Neben den oben angegebenen Recherchen sind auch andere Zielsetzungen denkbar. Da der Aufwand stark vom jeweiligen Einzelfall abhängt, erfolgt hier eine Abrechnung auf Stundenbasis. Für spezielle Rechercheanfragen kann vorab ein Angebot erstellt werden.

Recherche in Fachliteratur

Bei Recherchen zum Stand der Technik oder Einspruchsrecherchen ist es u. U. wichtig neben der Patentliteratur auch in der Fachliteratur zu recherchieren. Neben Fachzeitschriften sind auch sogenannte Research-Disclosures wichtige Quellen, um geeignetes Material zu finden.

Normalerweise wird Fachliteratur in Abstractdatenbanken recherchiert. Das Ergebnis sind bibliographische Daten (Quellenangaben) und eine meist englische Zusammenfassung. Als Zusatzservice zur eigentlichen Recherche biete ich Ihnen die Beschaffung von Dokumenten und Büchern an.

Schwerpunkt der Arbeit

Die Schwerpunkte der Arbeit liegen auf den technischen Gebieten der Elektrotechnik, des Maschinenbaus und deren Bindeglied der Informatik.

Spezielle Themen wie z. B. die Chemie und Biologie können in Verbindung mit meinen Partnern recherchiert werden.

Wir setzen unsere Fachkenntnis und langjährige Berufspraxis auf dem Gebiet des Ingenieurwesens, insbesondere der Elektrotechnik, des Maschinenbaus und der technischen Informatik ein, um Ihre Fragestellungen gezielt zu analysieren.

Die Kenntnis der Informationslandschaft und der verschiedenen Möglichkeiten der Informationsgewinnung in Online-Datenbanken und Internet garantiert Ihnen qualifizierte Recherchen.

AT−R recherchiert für Sie in ca. 200 Online-Datenbanken. Diese vereinigen die Daten aus Patenten, Zeitschriften, Büchern und anderen Medien. Durch die Vielzahl unterschiedlich ausgerichteter Datenbanken sind Technikinformationen aller Fachrichtungen verfügbar. Die Informationen aus Online-Datenbanken sind aktuell, umfassend und zuverlässig.

Adam Technik-Recherchen bedankt sich bei seinen langjährigen Kunden für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und für die Genehmigung zur Veröffentlichung.